12. April 08 | Nürnberg | Demo: 1. Mai ? Nazifrei !

Für den 1. Mai 2008 hat die NPD einen bundesweiten Aufmarsch durch Nürnberg angemeldet. Die Demonstration steht unter dem Motto „Sozial geht nur National“. Anmelder des Aufmarsches ist Jens Pühse, welcher im Bundesvorstand der NPD für die Organisation von Rechtsextremen Großereignissen zuständig ist.

In den letzten Jahren war Nürnberg für die Nazis immer ein heißes Pflaster, so kam es im Jahr 2005 zu einer mehrstündigen Blockade am Hauptbahnhof. Dass damals die Nazis letztendlich doch zum Endkundgebungsort an der Lorenzkirche marschieren konnten, verdanken wir der Polizei und der Deutschen Bahn, diese leiteten die Nazis durch den Hauptbahnhof um. Und auch im letzten Jahr stießen die rund 250 Faschisten auf Widerstand von über 3000 AntifaschistInnen. So wurden sie bereits am Maffeiplatz mit einem Stein- und Flaschenhagel empfangen. Dies veranlasste die Rechtsextremen in einer Rekordzeit von 15 Minuten (!) vom Maffeiplatz bis zur Lorenzkirche zu rennen.

Doch auf den Erfolgen der letzten Jahre können und wollen wir uns nicht ausruhen, so werden wir uns erneut den Nazis entschlossen in den Weg stellen und ihnen zeigen, dass sie weder in Nürnberg noch sonst wo geduldet werden.

Am 12. April 2008 findet eine Demonstration zum Nürnberger Rathaus statt, die vom Nürnberger Bündnis gegen den NPD-Aufmarsch am 1. Mai 2008 unterstützt wird.

• Treffpunkt ist um 12 Uhr vor dem Nachbarschaftshaus Gostenhof, Adam-Klein-Straße 6, Nürnberg.

Ziel der Demonstration ist es, den politisch Verantwortlichen gemeinsam zu zeigen, dass wir die Duldung der Faschisten und ihrer Aufmärsche nicht akzeptieren. Unter anderem werden die Nürnberger Verkehrsbetriebe (VAG) aufgefordert, den Nazis keine Sonderzüge mehr bereitzustellen.

Das Veranstaltende Bündnis will die vollständige Verhinderung des neonazistischen Aufmarschs am 1. Mai in Nürnberg! Wir stellen uns auch diesmal quer und werden auf diese Provokation mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln reagieren!

Anreise mit der Bahn aus Passau:

• 6:15 Gleis 1 Regionalexpress bis Landshut
• Umsteigen in Landshut, von dort um 8:33 aus Gleis 5
  
• 10:27 Ankunft Nürnberg Hbf

[ 12. April | 6 Uhr | Hbf Passau | Build a team, buy a ticket ! ]

http://www.nazistopp-nuernberg.de/

http://www.antifa.de/cms/content/view/767/

Rechtsextremismus in Bayern nimmt zu !

Der neue Verfassungschutzbericht des bayerischen Innenministeriums lässt demokratische Bürger aufschrecken: Rechtsextreme Gewalttaten nehmen im Freistaat deutlich zu. Auch im Passauer Raum sind Verfassungsschützer in Alarmbereitschaft. Der Kreisverband der rechtsextremen NPD ist aktiver als gewünscht. Man trifft sich zu regelmäßigen Stammtischen, mobilisiert befreundete Gruppen aus Österreich, hält Kundgebungen und versucht die Jugend für rechtsextremes Gedankengut zu gewinnen.

5. Januar diesen Jahres: zum wiederholten Mal treffen sich Mitglieder der rechtsgerichteten NPD in einem Cafe im Markt Fürstenzell. 8. März diesen Jahres: NPD-Anhänger treffen sich zu einer Kundgebung am Marktplatz in Fürstenzell im Landkreis Passau. Wird unsere Region Tummelplatz von Rechtsextremen? Laut Verfassungsschutzbericht 2007 hat die Zahl rechtsextremistischer Gewaltdelikte im vergangenen Jahr in Bayern wieder deutlich zugenommen. Nach 47 Gewalttaten im Jahr 2006 wurden im Jahr 2007 82 Gewaltdelikte registriert.

In Raum Passau gehen allerdings die registrierten Straftaten im Bereich Rechtsextremismus leicht zurück. Doch kein Grund zum Aufatmen: Sorgen bereitet der Polizei unter anderem die zunehmende Brutalität. Verbotene Zeichen und Tätowierungen, Totschläger, gefährliche Gegenstände: die rechtsextreme Szene ist gewaltbereit und versucht die umstrittenen Ideologien auch an junge Menschen weiter zu geben. Rund zwei Drittel der rechtsextremen Täter in Bayern sind unter 21 Jahre alt. Im Raum Passau sind laut Verfassungsschutz 25 Skinheads registriert.

Doch Kummer bereitet der Kripo Passau auch der Zustrom aus Österreich. Dagegen vorzugehen, bleibt schwierig. Zum einen ist die NPD in Deutschland eine zugelassene Partei, zum anderen könnte scharfes Vorgehen eine Gegenreaktion erzeugen. So bleibt der Appell von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann an die Bürger: Ich rufe erneut alle gesellschaftlichen Gruppen dazu auf, die NPD mit allen demokratischen Mitteln zu bekämpfen.” Währet den Anfängen, so heißt es.

Quelle: TRP1 (teleRegionalPassau 1) www.trp1.de
Original-Artikel

‘Kein Unterschied’ | Stichwahl: Zankl abgewählt | Brett “CSU” in Passau gebrochen ! |

” Dupper, Dupper, Dupper, Täterä! “
Das Jubeln der Sozialdemokraten am Sonntag Abend im Passauer Rathaus ging nicht nur von den Partei-Genossen aus, sondern wurde unterstützt von allen, die sich ein schadenfrohes Feixen über die enttäuschten Gesichter der Christlich Sozialen rund um den abgewählten Bürgermeister Zankl nicht verkneifen konnten. Die meisten konnten es kaum fassen, dass in diesem schwarzen Passau eine andere Partei als die CSU einen derart nennenswerten und überaus deutlichen Erfolg eingefahren hatte, jedoch blieb manchem von jenen Schadenfrohen der Jubel sprichwörtlich im Hals stecken, als er sich nach ein paar Minuten den feiernden SPD-Haufen vor sich ansah: War es auch ein historischer Wahlabend, so verlor man schnell den Glauben an eine bessere Politik, denn die Stimmung vor einem im Rathaus war bald auf dem selben primitiven Niveau wie bei Reden von Stoiber oder Strauss am Aschermittwoch.

Der Oberbürgermeisterkandidat Jürgen Dupper von der SPD hatte in der Stichwahl gegen seinen Herausforderer Zankl von der CSU deutlich gesiegt. Die Passauer Bürger haben ein deutliches Zeichen gesetzt: 61,4 Prozent der Stimmen für Dupper, nur magere 38,6 für Zankl. Das ist bemerkenswert für die Dreiflüssestadt im tiefschwarzen Niederbayern. Bei der Landtagswahl 2003 wählten noch 64,9 Prozent die CSU, und nur 14,2 die SPD.

Woher diese Verschiebung der Zustimmung für die CSU im Volk? Unwahrscheinlich, dass es nur am Unmut über die “Errungenschaften” Zankls liegt. Auch unwahrscheinlich, dass es am generellen Absturz der CSU seit Gabriele Pauli liegt. Es ist ein Rätsel; Ob die Bürger plötzlich aufgewacht sind? Scheint es doch eigentlich immer noch Tradition und Pflicht zu sein, in Bayern die CSU zu wählen, so ist dieses Wahlergebnis umso verwunderlicher. Seis drum, wieso und weshalb: 61 Prozent wollten bei der Stichwahl nicht die CSU. Eine erfreuliche Neuigkeit. Es ist unstrittig, dass nun ein besserer Wind in der kommunalen Politik wehen wird.

Ist nun auch Besserung in Sicht, das Paradies wird die Stadt Passau mit Jürgen Dupper längst nicht werden. Die Öffnung der Ringstrasse ist ein Wahlversprechen, für dessen Umsetzung er im Stadtrat auch erst einmal eine Mehrheit finden muss. Hoffnungen auf ein allgemein und speziell jugendfreundlicheres Passau können allein durch einen Einsatz der Poltik für niedrigere Busfahrpreise oder niedrigere Parkgebühren nicht erfüllt werden. Aus dieser Perspektive ist die Abwahl Zankls wohl ein Fortschritt, doch fehlt der SPD und Jürgen Dupper, der sich auf sein Wahplakat schreiben muss, dass er sympathisch ist, die Menschennähe. Möglicherweise ein vorschnelles Urteil, die SPD hatte ja bisher nur kaum Gelegenheit, sich in Passau als führende Kraft zu bewähren. So ist dieses Urteil wohl der erste Eindruck jenes Schadenfrohen, der nach Stimmauszählung im Rathaus keinen Unterschied erkennt; Keinen Unterschied zwischen den heute jubelnden Sozialdemokraten und dem damaligen Publikum bei populistischen Reden in der Nibelungenhalle.

Gegen Nazi-Demo Fürstenzell: Material und Aktuelles

Nachdem sich Stadt, Runder Tisch, Bügermeister und Polizeichef nun endlich darüber einig geworden sind, in welcher Form man sich gegen die Demonstration der NPD in Fürstenzell am 8. März wenden will (und dazu gehört leider immer noch kein behördlicher Weg), erschien vor ein paar Tagen nun ein Flugblatt. Darin wird zur Gegendemo zeitgleich mit der Nazi-Kundgebung um 17 Uhr in Fürstenzell aufgerufen. Der Joke, dass das Design und der Wortlaut des Flugis dem der NPD gleicht, ist dabei, wie die gesamte Planung der Gegenveranstaltungen, total in die Hose gegangen.

(Flyer wird bald nachgereicht)

Seitdem nun etwas Klarheit herrscht, kusieren Flyer und Plakate, auf dem auch testify genannt wird:
Zum Download als PDF (2 A5-Flyer auf DIN A4) auf: rapidshare.com
Einzeln zum Download als JPEG (größe A5)

Des weiteren gibt es noch zu berichten, dass das Fürstenzeller Gymnasium mehrere Plakate und Transparente für die Gegendemo am 8. März gemalt hat. Ausserdem kusieren Gerüchte, dass man spontan eine Sitzblockade errichtet, sofern sich die Leute dafür fänden. Davon sei jedem abgeraten, weil es nicht umsonst einen Straftatbestand erfüllen und die alternative Szene damit wieder zum Opfer der Hetze ihrer Gegner machen würde!

Viel sinnvoller erscheint wohl, die Rede von Udo Voigt akkustisch so gut wie möglich zu stören… ohne sich dabei mit Sicherheitskräften anzulegen. Bringt also bitte alles mit, was Lärm macht! Egal ob mit Megaphon, Trommeln, Ghetto-Blaster oder einfach nur mit Trillerpfeife: Macht die Auftaktrede zum Debakel!

Ausserdem steht die Vermutung im Raum, dass wegen des populären Besuchs, den die Nazis zu ihrer Veranstaltung erwarten, eine deutliche Masse an “Demotouristen” aus ganz Bayern nach Fürstenzell zur Rede von Udo Voigt reisen wird. Diese Horde soll schon am Nachmittag am Passauer Hauptbahnhof “empfangen” werden (siehe Flyer). Ein Ziel hierbei könnte sein, durch dann nötige Polizeipräsenz eine große Verspätung oder einen kompletten Ausfall der Reisegruppen in Fürstenzell herbeizuführen.

Die Veranstalter, egal was sie als Gegenaktion planen, egal in welchen rechtlichen Graubereichen sie sich damit bewegen oder nicht bewegen, hoffen auf viele Teilnehmer. . . denn eines ist klar:

Fürstenzell hat es nicht geschafft, die Veranstaltung der NPD auf bürokratischem Wege zu verhindern! Der Polizei bleibt wieder nichts anderes Übrig, als Faschisten und Rechtsextreme zu schützen!
Zeigen wir der kommunalen Politik, dass sie unzureichend handelt, auch nach den Wahlen noch Pflichten zu erfüllen hat und dass wir mit ihrer “Gegen Extremismus, ob links oder rechts”-Schiene nicht einverstanden sind! Nicht jeder darf “sei Meinung kundtun”, Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!
Was Politiker, Gesetz, Stadt und Behörden nicht schaffen, müssen wir durchsetzen! Nazi-Aufmarsch in Fürstenzell verhindern! Mach mit!